Maschinengewehre für Privatpersonen in den USA - Mehr Spass im Vorgarten

Sean erklärt wie Privatpersonen in den USA legal Maschinengewehre besitzen und welche rechtlichen Hürden es gibt.

Es ist möglich, dass Privatpersonen in den Vereinigten Staaten legal Maschinengewehre besitzen. 

Um die gesetzlichen Regelungen für den Besitz von Maschinengewehren in den USA besser zu verstehen, ist es jedoch am besten, Maschinengewehre grundsätzlich als illegal zu betrachten, mit bestimmten Ausnahmen.

Um sicherzustellen, dass die richtigen Wörter verwendet werden, werden die englischen Begriffe oft verwendet, aber kursiv gesetzt.

Es ist wichtig, zwischen dem technischen Begriff für ein Maschinengewehr und dem rechtlichen Begriff eines Maschinengewehrs zu unterscheiden. 

Aus technischer und/oder militärischer Sicht bezeichnet man als „Maschinengewehr“ eine Schusswaffe, die für das anhaltende Vollautomatikfeuer einer Gewehrpatrone ausgelegt ist. Dies wären meist gurtgespeiste Waffen wie ein M240 oder M249 SAW. Maschinenpistolen (Uzi, MP5 usw.), Sturmgewehre mit Feuerwahlschalter (M4, AK47 usw.), automatische Gewehre (BAR, H&K M27 Infantry Automatic Rifle, usw.) und andere Waffen, die vollautomatisches Feuer ermöglichen, sind technisch gesehen keine Maschinengewehre.

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In den USA werden Maschinengewehre nach dem National Firearms Act (NFA) wie folgt definiert:

 „Jede Waffe, die automatisch mehr als einen Schuss abfeuern kann, ohne manuelles Nachladen, durch eine einzige Funktion des Abzugs. Der Begriff umfasst auch das Gehäuse oder den Rahmen einer solchen Waffe, jegliche Teile, die ausschließlich dafür ausgelegt und bestimmt sind, oder eine Kombination von Teilen, die dazu ausgelegt und bestimmt sind, eine Waffe in ein Maschinengewehr umzuwandeln.“ Das bedeutet, dass jede Schusswaffe, die mehr als einen Schuss pro Abzugsvorgang abfeuern kann oder ein Umrüstgerät, um eine halbautomatische Waffe dazu zu befähigen, als Maschinengewehr gilt. Jede weitere Verwendung des Begriffs Maschinengewehr bezieht sich ausschließlich auf den rechtlichen Begriff nach dem NFA.

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Technisch gesehen wurde der Besitz von Maschinengewehren am 26. Juli 1934 illegal, als der NFA in Kraft trat. 

Maschinengewehre, die bei der Bundesregierung im National Firearms Registration and Transfer Record (NFRTR) registriert waren, wurden von dem Verbot ausgenommen. Die Herstellung oder der Transfer von Maschinengewehren an Personen, die keine jährliche Steuer als Special Occupational Taxpayer (SOT) entrichten, kostet 200 US-Dollar pro hergestellter oder transferierter Waffe.

Von 1934 bis zum 19. Juni 1968 konnten Maschinengewehre weiterhin für den Privatbesitz importiert werden. Doch der Gun Control Act (GCA) von 1968 verbot den weiteren Import von Maschinengewehren für den privaten Verkauf. Maschinengewehre konnten weiterhin für Regierungsbehörden importiert werden, sowie auch für Händler, um sie der Polizei und anderen Strafverfolgungsbehörden vorzuführen. Innerhalb der USA hergestellte Maschinengewehre blieben unverändert.

Dann änderte sich alles am 19. Mai 1986 mit dem Hughes Amendment zum Firearms Owners Protection Act (FOPA). Die Hughes Amendment „verbot“ Maschinengewehre nicht. Vielmehr untersagte es die weitere Registrierung neuer Maschinengewehre für Zivilisten. Maschinengewehre, die vor diesem Datum bei der ATF registriert wurden, konnten weiterhin von Zivilisten gekauft und verkauft werden. Diese sind als „Transferables(Anm. Redaktion: "Übertragbare") bekannt geworden. Maschinengewehre, die nach diesem Datum hergestellt und/oder registriert wurden, sind kategorisch illegal, mit sehr engen Ausnahmen.

Ein häufiger Irrtum ist die Verwechslung von Registrierung bei der ATF und Herstellung vor dem 19. Mai 1986. Der entscheidende Faktor ist, ob ein Maschinengewehr vor dem Stichtag im NFRTR registriert wurde. Das US-Militär besitzt riesige Bestände an Maschinengewehren, die vor dem 19. Mai 1986 hergestellt wurden. Trotz ihrer Herstellung vor Inkrafttreten des FOPA, können diese, da sie im Besitz des Militärs sind und nicht bei der ATF im NFRTR registriert wurden, niemals als transferable eingestuft werden. Maschinengewehre, die im Besitz ziviler Polizeibehörden sind, sind jedoch im NFRTR registriert und können transferable sein. Das gleiche gilt für den Import von Maschinengewehren. Nur weil ein Maschinengewehr vor dem 19. Mai 1986 außerhalb der USA hergestellt wurde, bedeutet dies nicht, dass es importiert und transferable gemacht werden kann.

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Dies schafft drei allgemeine Kategorien für Maschinengewehre in den USA:

  1. Transferables: Dies sind Maschinengewehre, die vor dem 19. Mai 1986 in den USA hergestellt und registriert wurden, sowie Maschinengewehre, die vor dem 19. Juni 1968 importiert und registriert wurden. Diese können von jedem besessen und verkauft werden, der in einem Bundesstaat lebt, in dem sie erlaubt sind.
  2. „Pre-May“ Dealer Samples: Dies sind Maschinengewehre, die zwischen dem 19. Juni 1968 und dem 19. Mai 1986 importiert wurden. Diese Waffen können nur von jemandem erworben werden, der eine Federal Firearms License (FFL) besitzt und die jährliche SOT-Steuer entrichtet hat. Wenn der FFL/SOT jedoch seine Lizenz aufgibt, können diese Waffen behalten werden. Während sie ohne FFL/SOT weiter besessen werden können, können sie nur an andere FFL/SOTs übertragen werden. Diese werden oft auf Gunbroker als „Keepers“ beworben.
  3. Post-Samples: Dies sind Maschinengewehre, die nach dem 19. Mai 1986 registriert wurden. Auch als „Posties“ bekannt. Diese Maschinengewehre sind kategorisch illegal für Personen ohne FFL/SOT. Sie können nur von einem FFL/SOT besessen werden, solange dieser eine gültige FFL/SOT hat. Wenn der FFL/SOT seine Lizenz aufgibt, müssen die Maschinengewehre vor Ablauf der Lizenz übertragen, an die ATF übergeben oder zerstört werden.

Die Gesetze rund um Post-Samples sind recht komplex.

Aus Sicht der ATF dürfen Maschinengewehre nach dem 19. Mai 1986 nur aus drei Gründen hergestellt werden: Verkauf an Regierungen, Nutzung durch andere FFL/SOTs als Muster zur zukünftigen Verkaufsförderung an Regierungen und für den Export. Jede andere Herstellung von Maschinengewehren ist kategorisch illegal. Ein FFL/SOT-Hersteller kann jedoch so viele Maschinengewehre registrieren, wie er möchte. Es gibt also FFL/SOTs, die Maschinengewehre zu ihrem eigenen Vergnügen herstellen, aber sie tun dies auf eigenes Risiko. Darüber hinaus erfordert die Herstellung von Maschinengewehren eine Registrierung beim US-Außenministerium gemäß den Vorschriften für den International Traffic in Arms Regulations (ITAR).

Obwohl in den USA von einem FFL/SOT jede Art von Maschinengewehr hergestellt werden kann, ist der Import von Maschinengewehren deutlich schwieriger. Während eine Regierungsbehörde jede beliebige Waffe importieren kann, darf ein Händler nur neu hergestellte Maschinengewehre importieren, die von der ATF als für den Polizeigebrauch geeignet eingestuft wurden, und dies auch nur zum Zwecke der Demonstration gegenüber einer Regierungsbehörde. Das bedeutet, dass der Import eines originalen MG42 oder eines ZSU-23 23mm Flugabwehrsystems nicht möglich ist.

Die Übertragung von Post-Samples ist ebenfalls komplex. Da der Hauptgrund für den legalen Besitz von Maschinengewehren in ihrem Verkauf an Regierungsbehörden liegt, genehmigt die ATF den Transfer von Maschinengewehren zwischen FFL/SOTs nur, wenn eine Regierungsbehörde einen sogenannten „Demonstration Letter“ vorlegt, in dem eine Demonstration eines bestimmten Maschinengewehrs angefordert wird. Früher war die ATF sehr liberal bei der Genehmigung von Maschinengewehr-Transfers, und kleine Polizeidienststellen wollten „Demonstrationen“ von Miniguns, Mk19s und anderen Spaß Waffen. Die ATF ist in diesem Bereich jedoch viel strenger geworden, und Demonstrationsbriefe müssen jetzt für das sein, was die ATF-Bürokraten für vernünftig für diese Polizeibehörde halten. Die ATF missbilligt es auch sehr, Demonstrationsbriefe zu fälschen.

Es gibt eine Ausnahme von der Anforderung eines Demonstrationsbriefs für den Transfer von Maschinengewehren zwischen Händlern, wenn ein FFL/SOT sein Geschäft aufgibt. Bevor das FFL/SOT abläuft, erlaubt die ATF jedem FFL/SOT, seine Post-Samples an einen Importeur oder Hersteller FFL/SOT zu übertragen. Diese sind als „No Letter“-Maschinengewehren bekannt. Sie haben einen hohen Wert, da sie keinen Demonstrationsbriefs erfordern, aber dies gilt nur für einen einzigen Transfer. Es gibt keinen dauerhaften Wert bei „No Letter“-Maschinengewehren.

Obwohl die ATF normalerweise nichts mit Waffen-Teilen und Zubehör zu tun hat, werden Geräte, die eine nicht-maschinengewehrähnliche Waffe in ein Maschinengewehr umwandeln, als Maschinengewehre reguliert. Dazu gehören Dinge wie Glock Autosears (oder „Switches“), „Lightning Links“, HK-Abzugsgruppen, usw. Bumpstocks wurden auf Bundesebene nie verboten. Vielmehr hat die ATF sie lediglich von unregulierten Plastikstücken zu „Maschinengewehren“ umdefiniert. Als Maschinengewehre mussten sie registriert werden, um legal zu sein, aber da die ATF keine Anträge auf Registrierung neuer Maschinengewehre akzeptieren würde, wurden sie zu illegalem Kontraband.

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Was bedeutet das alles?

  1. Transferable Maschinengewehre sind teuer: Angesichts der begrenzten Verfügbarkeit von Transferable Maschinengewehren und der steigenden Nachfrage danach sind sie sehr teuer. Ich habe mein erstes MAC-10, neu und originalverpackt, im Jahr 2007 für 2.800 Dollar gekauft. 2016 habe ich es für 7.500 Dollar verkauft. Heute kosten sie rund 10.000 Dollar.
  2. Viele Menschen erwerben FFL/SOTs, um Maschinengewehre zu besitzen: Die jährlichen Kosten für das SOT betragen 500 Dollar pro Jahr. Damit kann man so viele Maschinengewehre herstellen oder besitzen, wie man sich leisten kann und die einem übertragen werden können. Das sind 20 Jahre SOT-Zahlungen für den Preis eines einzigen MAC-10. Die ATF geht jedoch zunehmend gegen solche Praktiken vor, und ich würde sehr davon abraten.
  3. Die ATF mag Maschinengewehre nicht: Der schnellste Weg, auf die schwarze Liste der ATF zu gelangen, ist es, kreative Dinge mit Maschinengewehren oder maschinengewehrähnlichen Geräten zu tun. Forced Reset Triggers (FRTs) sind ein gutes Beispiel dafür.

Wenn man das Geld hat, gibt es allerlei transferable Maschinengewehre. Man kann auch ein FFL/SOT erwerben und die mit ITAR verbundenen Gebühren zahlen und seine eigenen Maschinengewehre herstellen. Aber wenn man nicht aktiv im Waffenverkaufsgeschäft tätig ist und nur herumspielt, stehen die Chancen gut, dass man einen unangenehmen Besuch von der ATF bekommt.